Rainer Momann
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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rainer Momann



Urheberrecht


1.1 Urhebererklärung
   Der Künstler versichert, dass sich das Werk in seinem alleinigen Eigentum befin-
det und frei von Rechten Dritter ist. Er versichert darüber hinaus, dass das Werk
eine eigenständige Arbeit von ihm ist.
1.2 Nutzung und Verwertung
   Jede Nutzung und Verwertung des Werkes ist nur nach Unterrichtung und mit Zu-
stimmung des Künstlers erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den
vereinbarten Zweck.
Mit dem Besitz des Werkes sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwer-
tungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt
insbesondere für das öffentliche Ausstellen.
1.3 Namensnennung
   Bei jeder Nutzung des Werkes ist der Name Künstlers (Urheber) zu nennen.
1.4 Angemessene Vergütung
   Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat der Künstler Anspruch auf an-
gemessene Vergütung (§ 32 UrhG – Urheberrechtsgesetz).
1.5 Veröffentlichungen
   Sämtliche Abbildungen, Reproduktionen und Publikationen des Werkes bedürfen
des Einverständnisses des Urhebers.
Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u. a.) dürfen nur
mit Einverständnis des auf den Unterlagen genannten Künstlers und unter Nen-
nung seines Namens veröffentlicht werden.
1.6 Aktuelle Berichterstattung zur Ausstellung
   Im Zusammenhang mit einer Ausstellung ist das Recht zur aktuellen Berichter-
stattung über das Werk eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Wer-
kes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog.
1.7 Folgerecht / Zugangsrecht
   Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden aner-
kannt. Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, soweit zumutbar dem Künstler
das Werk vorübergehend zur Nutzung
(z. B. für Ausstellungen, Retrospektiven usw.) zu überlassen.

§ 1 Rechte, Pflichten und Leistungen beider Vertragsparteien


1.1 Übergabe des Werkes
   Der Künstler ist verpflichtet, das Werk zum vereinbarten Termin, in einwandfrei-
em Zustand und eindeutig bezeichnet zu übergeben.
1.2 Präsentation / Technische Voraussetzungen
   Über Art und Umfang der Präsentation entscheiden Künstler und Nutzende ein-
vernehmlich. Die technischen Voraussetzungen werden von der Nutzerin / dem
Nutzer gewährleistet und finanziert.
1.3 Veranstaltungen
   Ist für die Präsentation des Werkes die Anwesenheit des Künstlers zu einer Ver-
anstaltung gewünscht, so ist er dazu bereit, sofern der Termin rechtzeitig verein-
bart wurde. Die anfallenden Kosten werden von der Nutzerin / dem Nutzer getra-
gen; gleiches gilt für alle Folgeveranstaltungen.
Auf die Anwesenheit des Künstlers ist in allen Werbematerialien hinzuweisen.
1.4 Publikationen / Katalog
   Die Kosten für die Gestaltung und Herstellung sämtlicher Publikationen werden
von der Nutzerin / dem Nutzer getragen. Leistungen, die in diesem Zusammen-
hang von dem Künstler erbracht werden, werden der Nutzerin / dem Nutzer in
Rechnung gestellt.
Die Festlegung der Höhe der Auflage sowie die Ausführung und Herstellung der
Publikationen und / oder des Kataloges erfolgt in Absprache und im Einverneh-
men beider Vertragspartnerinnen / Vertragspartner. Der Künstler erhält einen an-
gemessen hohen Teil der Auflage kostenlos zur eigenen Verfügung.
1.5 Haftung
   Der Künstler haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vor-
sätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen.
1.6 Versicherungen
   Der Versicherungswert entspricht dem Verkaufswert. Die Nutzerin / Der Nutzer
trägt die Kosten der anfallenden Versicherungen in voller Höhe. Die Versicherun-
gen müssen nachgewiesen werden.
1.7 Transport / Transportversicherung
   Die Kosten für den sachgemäßen Hin- und Rücktransport des Werkes sowie de-
ren Versicherung sind in voller Höhe von der Nutzerin / dem Nutzer zu überneh-
men.
1.8 Garantie / Wartung / Reparatur
   Garantieleistungen des Künstlers für die künstlerische Gestaltung sind ausge-
schlossen, sofern im Vertrag nicht anders vereinbart. Wartungsverpflichtungen
werden nicht übernommen, es sei denn, sie werden gesondert vereinbart.
1.9 Vernichtung / Zerstörung / Diebstahl /
Beschädigung / witterungsbedingte Schä-
digung
   Die Nutzerin / Der Nutzer trifft alle erforderlichen, technisch möglichen und zu-
mutbaren Vorkehrungen, um Schaden, Diebstahl usw. am Werk zu verhindern.
Bei einer Vernichtung oder Zerstörung des Werkes ist die Nutzerin / der Nutzer
bzw. die Eigentümerin / der Eigentümer verpflichtet, den Künstler unverzüglich zu
unterrichten; das Recht des Künstlers zur Geltendmachung eines Schadenersat-
zes wird hierdurch nicht berührt.
1.10 Beabsichtigte Vernichtung durch die Eigentümerin / den Eigentümer
   Bei beabsichtigter Vernichtung des Werkes ist die Eigentümerin / der Eigentümer
verpflichtet, den Künstler vorab zu unterrichten und mit ihm eine einvernehmliche
Regelung herbeizuführen, z. B. das Werk kostenfrei zurückzugeben.
1.11 Reisekosten
   Die Reisekosten, Kosten für Übernachtungen sowie Mehraufwendungen des
Künstlers zur Erfüllung des Vertrages werden von der Nutzerin / dem Nutzer ge-
gen Nachweis erstattet.
1.12 Zusätzliche Leistungen
   Zusätzliche Leistungen des Künstlers werden von der Nutzerin / dem Nutzer ge-
sondert vergütet. Bei Bedarf ist ein Kostenvoranschlag vorzulegen.
1.13 Rückgabe des Werkes
   Wird das Werk der Nutzerin / dem Nutzer nur vorübergehend überlassen, so ist
sie / er verpflichtet, es nach Vertragsende unverzüglich und in einwandfreiem Zu-
stand zurückzugeben.
Eine Verlängerung der Überlassungsfrist bedarf der Einwilligung des Künstlers.
Ein für die Überlassung vereinbartes Honorar erhöht sich in diesem Fall zeitantei-
lig; der Erhöhungsbetrag wird mit Beginn der Verlängerung fällig.

§ 2 Zahlungsbedingungen


2.1 Zahlungsfrist
   Sämtliche Ansprüche des Künstlers auf Zahlung sind fällig je zur Hälfte bei Ver-
tragsabschluss und bei Erbringung der vom Künstler geschuldeten Leistung. Sie
sind zahlbar ohne Abzug innerhalb der gesetzlichen Frist.
2.2 Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer
   Verkaufspreise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer. Sämt-
liche anderen Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert-
steuer / Umsatzsteuer.
2.3 Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Begleichung sowohl des Verkaufspreises als auch der Ver-
gütungen für zusätzliche Leistungen des Künstlers verbleibt das Kunstwerk im
Eigentum des Künstlers. Des weiteren gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
2.4 Minderung der Vergütungen
   »Nichtgefallen« des Werkes des Künstlers, eines Auftrages oder einer Präsenta-
tion kann nicht zu einer Minderung der Vergütungen führen.
2.5 Abgabepflicht
   Die gesetzliche Künstlersozialversicherungsabgabe sowie anfallende Abgaben
an entsprechende Verwertungsgesellschaften werden von der Nutzerin / dem
Nutzer getragen, sofern sie / er abgabepflichtig ist.

§ 3 Aufhebung und Kündigung von Verträgen (BGB § 649)


3.1 Form
   Aufhebung und Kündigung von Verträgen bedürfen der schriftlichen Form.
3.2 Aufhebung / Kündigung durch die Nutzerin / den Nutzer
   Im Falle der Aufhebung / Kündigung durch die Nutzerin / den Nutzer wird ein Ho-
norar für die nicht zur Nutzung übernommene Arbeit fällig; es beträgt mindestens
50 Prozent des vereinbarten Honorars zuzüglich der nachgewiesenen Material-
kosten.
3.3 Aufhebung durch den Künstler
   Im Fall der Aufhebung / Kündigung durch den Künstler ist die Rückzahlung der
bis zum Zeitpunkt der Kündigung gezahlten Vergütungen ausgeschlossen.
3.4 Absage im Krankheitsfall
   Bei einer Absage wegen Krankheit des Künstlers ist ein ärztliches Attest beizu-
bringen. Die Rückzahlung bereits gezahlter Vergütungen ist ausgeschlossen.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher beim Onlinehandel Widerrufsbelehrung


4.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
4.2 Ausüben des Widerrufsrechts
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Rainer Momann, Oskar-Maria-Graf-
Straße 8, 82178 Puchheim, Tel.: 0151 70 363 297, E-Mail: rainer@momann.com) mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4.3 Wahrung der Widerrufsfrist
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.4 Folgen des Widerrufs
   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
4.5 Kosten der Rücksendung
   Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro
nicht übersteigt.
Übersteigt der Wert der zurück zu sendenden Ware den Betrag von 40,00 Euro, werden die
Versandkosten von mir zurück vergütet.
4.6 Erlöschensgründe
   Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der
Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher:
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor
Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der
Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.



Muster-Widerrufsformular nur für Verbraucher beim Onlinehandel

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)



An:
Rainer Momann, Oskar-Maria-Graf-Straße 8, 82178 Puchheim, E-Mail: rainer@momann.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*) / die Einbringung der folgenden Dienstleistung (*)



Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum



(*) Unzutreffendes streichen.



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